Allgemeine Geschäftsbedingungen
der tibea UG (haftungsbeschränkt) („tibea“), Oskar-Jäger-Straße 117-123, 50825 Köln, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Köln HRB 89699.
tibea betreibt unter der Domain www.lumerka.com („lumerka“) einen Online-Shop für Markenartikel verschiedener Unternehmen („Hersteller“) aus den Bereichen Mode, Beauty und Lebensart. Auf lumerka können registrierte und akkreditierte Einzelhändler („Kunden“) Waren zu den im Großhandel üblichen Konditionen kaufen. Verkäuferin der Waren ist tibea.
Diese AGB finden auf alle Kaufverträge Anwendung, die zwischen tibea und Kunden über lumerka abgeschlossen werden. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn tibea ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.
2. Registrierung und Akkreditierung als Kunde
- Kunden sind nur registrierte und von tibea akkreditierte Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, die Waren zur Weiterveräußerung in ihrem Geschäftsbetrieb kaufen.
- Voraussetzung für die Akkreditierung als Kunde ist die Einrichtung eines Benutzerkontos („Registrierung“) unter Angabe von Pflichtinformationen wie Name, E-Mail-Adresse etc. Alle Angaben haben korrekt und wahrheitsgemäß zu erfolgen und sind bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.
- tibea prüft die bereitgestellten Informationen und entscheidet aufgrund eigener Beurteilung, ob der Nutzer als Kunde auf lumerka zugelassen wird („Akkreditierung“). tibea ist berechtigt, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und zu diesem Zweck Auskünfte einzuholen. Der Kunde stimmt einem Datenaustausch mit anderen Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien zu diesem Zweck zu.
- Die Akkreditierung als Kunde erfolgt durch Freischaltung des Benutzerkontos für Warenkäufe.
- Sämtliche mit dem Benutzerkonto verbundenen Informationen sind vertraulich zu behandeln, insbesondere darf der Kunde die Zugangsdaten zu seinem Benutzerkonto nicht an Dritte weitergeben.
- Das Benutzerkonto darf nur im Rahmen dieses Vertrages genutzt werden. Sicherheitsvorkehrungen dürfen nicht umgangen werden. Eine missbräuchliche Nutzung führt zur Sperrung des Benutzerkontos.
- Kaufverträge zwischen tibea und dem Kunden kommen durch Angebot („Bestellung“) und Annahme („Auftragsbestätigung“) zustande.
- Die Produktpräsentation auf lumerka stellt noch kein bindendes Angebot von tibea dar, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.
- Mit dem Absenden einer Bestellung durch Anklicken des Buttons „Waren bestellen“ gibt der Kunde ein rechtsverbindliches Angebot ab. tibea wird den Zugang der Bestellung automatisiert per E-Mail bestätigen („Bestellbestätigung“). In der Bestellbestätigung liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung.
- Die Annahme der Bestellung erfolgt durch eine Auftragsbestätigung, die per E-Mail an den Kunden versandt wird. Mit dieser Auftragsbestätigung kommt der Kaufvertrag zustande.
- Die Frist für die Annahme einer Bestellung seitens tibea beträgt sieben (7) Werktage. Fristbeginn ist der Tag der Bestellung. Erfolgt während dieser Frist keine Auftragsbestätigung, ist der Kunde an die Bestellung nicht mehr gebunden.
- Die Auftragsbestätigung enthält das voraussichtliche Lieferdatum der Lieferung oder bei Teillieferungen das voraussichtliche Lieferdatum jeder Teillieferung. Die Frist für die Lieferung der Waren kann bis zu vier (4) Wochen ab dem Datum der Auftragsbestätigung betragen.
- Sofern bestellte Waren nicht verfügbar sind, wird tibea den Kunden darüber informieren. In diesem Fall kommt kein Kaufvertrag zustande.
- Sofern Waren nicht in der bestellten Menge verfügbar sind, wird tibea den Kunden darüber in der Auftragsbestätigung informieren.
- Alle Preisangaben auf lumerka sind Nettopreise ohne gesetzliche Umsatzsteuer. Die Umsatzsteuer wird am Ende des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen und ist vom Kunden zu bezahlen.
- Versandkosten trägt der Kunde. Diese werden dem Kunden ebenfalls vor Abschluss des Bestellvorgangs angezeigt.
- Zusätzliche Versandkosten aufgrund unvorhergesehener Teillieferungen trägt tibea. Zusätzliche Versandkosten aufgrund der Angabe einer falschen Lieferanschrift oder der Nichtannahme der Lieferung sind von Kunden zu ersetzen.
- Bei internationalen Lieferungen können weitere Kosten anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Hierzu zählen beispielsweise Überweisungs- und Wechselkursgebühren sowie Importsteuern und Zölle. Der Kunde ist verpflichtet, die gesetzlichen Bestimmungen für die Einfuhr von Waren zu beachten.
- Die Lieferung der gekauften Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs angegebene Lieferanschrift. Eine Selbstabholung der Ware durch den Kunden ist ausgeschlossen.
- Lieferungen können in mehreren Teillieferungen erfolgen.
- Versender ist entweder tibea oder ein Hersteller. Rücksendungen des Kunden erfolgen ausschließlich an die von tibea angegebene Anschrift für Rücksendungen.
- Bei Lieferverzögerungen wird tibea den Kunden per E-Mail informieren. Beträgt die Lieferverzögerung mehr als sieben (7) Werktage, so ist der Kunde berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist innerhalb von drei (3) Werktagen gerechnet ab dem Zugang der Mitteilung über die Lieferverzögerung zu erklären.
- Die gelieferte Ware („Vorbehaltsware“) bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrags im Eigentum von tibea.
- tibea ist mit einer Weiterveräußerung der Vorbehaltsware durch den Kunden im Rahmen seines Geschäftsbetriebs widerruflich einverstanden. Die Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware ist dem Kunden nicht gestattet.
- Bei Zahlungsverzug des Kunden ist tibea berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Herausgabe der Ware zu verlangen. Zahlungsverzug tritt ein, wenn der Kunde nach Fälligkeit und Mahnung den Rechnungsbetrag nicht innerhalb von sieben (7) Werktagen bezahlt.
8. Zahlungsabwicklung und Rechnungskauf
- tibea bietet dem Kunden nach eigener Entscheidung die Bezahlung per Rechnung („Rechnungskauf“), Vorkasse, Kreditkarte oder Lastschriftverfahren an. Sofern Zahlungen über externe Zahlungsdienste wie PayPal abgewickelt werden, gelten deren zusätzliche Nutzungsbedingungen.
- Der Kunde erhält eine Rechnung in Papierform oder per E-Mail. Auf der Rechnung werden Kaufpreis, Umsatzsteuer, Versandkosten und ggf. sonstige Kosten gesondert ausgewiesen.
- Bei einem Rechnungskauf ist der Rechnungsbetrag sechzig (60) Werktage nach Lieferung der Ware zur Zahlung fällig.
- tibea ist berechtigt, Rechnungen an Dritte („Factoring-Dienstleister“) abzutreten. tibea teilt dem Kunden durch einen Hinweis auf der Rechnung mit, ob der Kunde die Zahlung an einen Factoring-Dienstleister anzuweisen hat. Eine Zahlung mit schuldbefreiender Wirkung kann nur an den auf der Rechnung angegebenen Zahlungsempfänger erfolgen.
- Im Falle des Zahlungsverzugs ist tibea berechtigt, Verzugszinsen in der gesetzlich bestimmten Höhe geltend zu machen.
- Weiterhin ist tibea berechtigt, einen zusätzlichen Verzugsschaden geltend zu machen.
- Die Rechte des Kunden bei Mängeln der Ware richten sich nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB, sofern in diesen AGB nicht Abweichendes geregelt ist.
- Neben den gesetzlichen Gewährleistungsrechten besteht eine zusätzliche Garantie nur, wenn eine solche ausdrücklich bezüglich der jeweiligen Ware abgegeben wurde.
- Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf (12) Monate ab Lieferung der Ware.
- Bei Fragen, Reklamationen und Beanstandungen kann der Kundendienst per E-Mail (info@lumerka.com) kontaktiert werden.
- Dem Kunden stehen Ansprüche auf Schadensersatz oder auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen nach Maßgabe dieser Ziffer 11 zu.
- tibea haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet tibea nur für Schäden aus der Verletzung
- des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- einer wesentlichen Vertragspflicht. Die Haftung für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den Ersatz des vorhersehbaren und vertragstypischen Schadens begrenzt.
- Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für Pflichtverletzungen von Personen, deren Verschulden tibea nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten hat.
12. Verjährung
Ansprüche des Kunden gegen tibea verjähren zwölf (12) Monate nach Lieferung der Ware. Dies gilt nicht für Ansprüche (i) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, (ii) wegen grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verhaltens und (iii) nach dem Produkthaftungsgesetz.
- Sämtliche vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten (z. B. Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) wird tibea gemäß den Bestimmungen des Datenschutzrechts erheben, verarbeiten und speichern.
- tibea verwendet die vom Kunden mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung von Verträgen. Eine Weitergabe der Daten des Kunden erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen. Zur Abwicklung von Zahlungen gibt tibea die Zahlungsdaten des Kunden an Kreditinstitute bzw. Zahlungsdienstleister weiter.
- Weitere Informationen zum Datenschutz werden in der Datenschutzerklärung bereitgestellt.
- Auf Verträge zwischen tibea und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG) und des Internationalen Privatrechts Anwendung.
- Sollte eine Bestimmung dieser AGB rechtsunwirksam sein oder werden, lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand dieser AGB: Februar 2020